von Christian Multerer

Ostermarkt sehr gut verlaufen

Auf dem Ostermarkt wurden wieder tolle Sachen angeboten. Das Interesse war groß und die Aussteller waren alle zufrieden. Die Terminkollision mit dem „Tag der Offene Kellertür“ ergab sich in Folge des kalendarisch ausgesprochen späten Ostertermins. Feststellen konnte man aber, dass manche Besucher der „Offene Kellertür“, angesichts des mäßigen Wetters, über die Möglichkeit auch den Ostermarkt besuchen zu können, sich freuten. Der Osterhasen-Café war ein beliebter Platz, um sich aufzuwärmen und sich mit einem Stück Kuchen zu stärken.

Letztlich kann man sagen, dass beide Veranstaltungen ein voller Erfolg waren. Sie sind ein schöner und wichtiger Bestandteil des bunten Reigens an Veranstaltungen in Rohrbach und so soll es auch bleiben. Einen herzlichen Dank an aller Beteiligten sei an dieser Stelle ausgesprochen!

Hier einige Eindrücke vom Ostermarkt mit Bildern von Karin Weidenheimer:

Stand auf dem Ostermarkt Stand auf dem Ostermarkt

Batik Eier Stand auf dem Ostermarkt Cafe Osterbrunnen

von Hans-Jürgen Fuchs

Vorsicht Vereine, Banküberweisungsbetrüger sind unterwegs!

Doch nicht nur das sorgte bei der Jahreshauptversammlung des Rohrbacher Stadtteilvereins, die ohne ihren 1. Vorsitzenden auskommen musste, für Aufsehen zuhauf.

Von Werner Popanda

Gruppenfoto des VorstandsRohrbach. Schlussendlich waren es drei Punkte, die die Mitglieder des Stadtteilvereins bei ihrer Jahreshauptversammlung im bis auf den letzten Platz besetzten Gasthaus „Roter Ochsen“ umtrieben. Als allererster zu nennen ist, dass der 1. Vorsitzende Hans-Jürgen Fuchs zwar wieder kandidierte.

Doch er selbst konnte aufgrund einer Erkrankung nicht anwesend sein. Daher wurde das Jahresfazit 2018 von der 2. Vorsitzenden Karin Weidenheimer gezogen, was ihr ganz ausgezeichnet gelang. Bei der späteren Wahl des 1. Vorsitzenden zeigte sich dann, wie überaus stark das Engagement von Fuchs geschätzt wird.

Denn er wurde trotz Absenz einstimmig in seinem Amt bestätigt. Doch auch diejenigen Vorstandsmitglieder, die da waren, wurden unisono wiedergewählt. Zu traf dies auf den 3. Vorsitzenden Hans-Peter Droste sowie die Beiräte Andrea Herbold, Heide Kaltschmidt, Sibylle Ziegler, Gustav Knauber, Sven Kröhnert, Dominik Meyer, Dieter Roos und Peter Weidenheimer.

Da Uwe Bellm und Josef Scherhaufer nicht mehr antraten, komplettierte die Versammlung die Zehnerriege der Beiräte um Hanns-Peter Heinrich und Bernd Knauber. Fast überflüssig zu erwähnen sein dürfte, dass auch dieses Duo einstimmig gewählt wurde. Übrigens ebenso die beiden neuen Kassenprüfer Michael Gail und Reiner Herbold. Womit jedoch zugleich ein Name gefallen ist, der sehr eng mit den beiden weiteren für Aufsehen sorgenden Punkten verbunden ist.

Denn Gail hatte vor seiner Wahl zum Kassenprüfer 18 Jahre lang die Vereinsfinanzen unter seinen Fittichen gehabt, wobei es zum „Running Gag“ seiner Bilanzen geworden war, irgendwie immer die Aufwendungen für WC-Papier ins Spiel zu bringen. Nun dankte man ihm mit einer ganz besonderen „Orden“.

Nämlich mit der „Goldenen Klopapierrolle am Band“, die ihm von Schriftführerin Erica Dutzi überreicht wurde. Mal sehen, was sich der Stadtteilvereinsvorstand in wie vielen Jahren auch immer bei der Verabschiedung von Gails jetzt bei vier Enthaltungen gewählten Amtsnachfolgers Christian Multerer einfallen lassen wird.

Allerdings hatte Gail zuvor noch schier Unfassbares zu berichten. Nämlich, dass das Vereinsvermögen, das sich in seiner Ägide um 137 Prozent erhöht habe, durch zwei gefälschte Überweisungen von Betrügern beinahe um gut 35 000 Euro erleichtert worden wäre. Konkret bedroht war aber nicht nur das Vereinsvermögen des Stadtteilvereins.

Sondern auch jenes des lokalen Obst-, Garten- und Weinbauvereins, erklärte dessen 2. Vorsitzender Heinz Kaltschmidt. In diesem Falle habe es sich um eine gefälschte Überweisung in Höhe von etwas über 17.000 Euro gehandelt. Nur gut, dass alle drei Überweisungen den Bankexperten suspekt vorkamen und kein Geld überwiesen wurde.

Denn Geld wird der Stadtteilvereins mit Sicherheit benötigen, um das eine oder andere Vorhaben zu realisieren. Mit zu diesen zählt beispielsweise das neue Konzept für die Rohrbacher Traditionskerwe. Zwar sei, hielt Karin Weidenheimer hierzu fest, „noch nicht alles bis ins Detail geklärt“.

Doch lasse sich schon jetzt sagen, dass „wir künftig auf die großen Zelte auf dem Kerweplatz verzichten werden“. Stattdessen werde die Kerwe künftig kleinteiliger sein und vor und in der Eichendorffhalle, vor der Schule, rund ums Alte Rathaus und in der Heidelberger Straße stattfinden. Und einen neuen Kerweborscht werde es auch geben.

Als da ist der Sängereinheit-Vorsitzende Konstantin Waldherr, der damit in die großen Fußstapfen des mit einer Riesenquietscheente verabschiedeten Bernd Frauenfeld tritt. Quietscheentchen waren von ihm regelmäßig als „Borschtpokale“ an Rohrbacher vergeben worden, die sich um den Stadtteil verdient gemacht haben.

von Hans-Jürgen Fuchs

Spende übergeben

Stadtteilverein spendet an die Stiftung COURAGE für chronisch kranke Kinder am Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Heidelberg.

Spendenübergabe in der Kinderklinik

Wenn wir kurz vor Weihnachten unserem vorweihnachtlichen Markt am Alten Rathaus durchführen, dann nehmen wir über die Stände und den Glühweinverkauf einiges an Geld ein. Doch dieses Geld verbleibt nicht beim Stadtteilverein, sondern wird in voller Höhe für einen guten Zweck gespendet. Beim Weihnachtsmarkt 2018 kamen auf diese Weise 2.300 € zusammen. Dieses Geld wurde nun an die Stiftung Courage übergeben, die sich unter anderem um Kinder kümmert, die chronisch an sehr seltenen Krankheiten leiden.

Auf dem Foto: Hans-Peter Droste, Erica Dutzi und Heide Kaltschmidt (von links) vom Stadtteilverein bei der Spendenübergabe an Ivonne Becker von Courage (2. von links).

von Hans-Jürgen Fuchs

Wenn die Investoren kommen …

Hospital – Halle – Bürgerbeteiligung

von Hans-Jürgen Fuchs (17.11.2018)

„Die wirklich wichtigen Entscheidungen fallen, wenn die Investoren kommen!” Das sagte ich, als vor fünf Jahren die Diskussion um die Zukunft des Hospitalgeländes begannen. „Aber nein”, wurde man von Seiten der Stadt nicht müde zu beteuern, „die Bürger werden beteiligt, von Anfang an.” Und so gab es Schlüsselpersonengespräche und Bürgerforen.

Die Sporthalle im Hospitalgelände Und Pausen. Immer längere Pausen. Ein 2015 vorgesehenes Bürgerforum fand 2016 statt. Seither ist die Bürgerbeteiligung abgeschlossen … und Funkstille. Zumindest nach außen. Im Hintergrund scheint allerdings alles seinen gewohnten Gang zu gehen. Beim letzten Bürgerforum stellte sich unvermittelt und scheinbar unverbindlich eine „ARGE Hospital” genannte Investorengruppe vor und bekundete ihr Interesse, das Quartier zu entwickeln. Mit dabei die üblichen Heidelberger Verdächtigen: Epple, Kalkmann, Kraus, die GGH und die Deutschen Wohnwerte. Nicht gestellt, jedenfalls nicht von Seiten der Stadt, wurde die Frage, ob es tatsächlich sinnvoll ist, auch das nächste große gelände wieder ausschließlich von einer großen Investorengruppe entwickeln zu lassen. Die Frage muss erlaubt sein, ob das wirklich die beste Vorgehensweise ist. Vieles spricht dafür, dass die Chancen für ein auf Dauer liebenswertes und hochwertiges Gebiet größer sind, wenn nicht wenige Investoren bauen, sondern viele kleinere und mittlere. Vieles spricht dafür … und viele sprachen dafür, in den Bürgerforen.

Und es ist nicht nur die ARGE-Investorengruppe. Dieser Tage durften wir der Rhein-Neckar-Zeitung entnehmen, dass der Nordbadische Volleyballverband ein Auge auf eine der beiden denkmalgeschützten Hallen im Hospital geworfen hat. Beachvolleyballfelder möchte er dort haben. Schon vor über einem Jahr ist der Verband an die Stadt herangetreten. Und der Präsident des Verbandes, Harald Schoch, sieht eine große Aufgeschlossenheit in der Lokalpolitik für sein Vorhaben.

Sollte es dort tatsächlich niemanden geben, der sich daran erinnert, dass es in Rohrbach durchaus große Sportvereine gibt? Vereine, die vielleicht besser wissen, was in Stadtteil fehlt? Hierher sind in den letzten Jahren jede Menge Menschen gezogen und mit der Bebauung des Hospitals werden es noch mehr. Die brauchen auf jeden Fall Orte für sportliche Aktivitäten. Ob da Beachvolleyball das richtige ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber die Rohrbacher Sportvereine wüssten das. Man müsste sie nur fragen.

Und natürlich hat die Rhein-Neckar-Zeitung recht, wenn sie darauf hinweist, dass Bezirksbeirat (und der Stadtteilverein und viele andere) schon lange einen Raum fordern für Konzerte, Versammlungen etc. Denn einen solchen gibt es in Rohrbach nicht … in einem Stadtteil, in dem mehr Menschen leben, als z.B. in Eberbach.

Was ist eine Bürgerbeteiligung wert, wenn ein für den Stadtteil zentrales Vorhaben zwei Jahre lang weiterentwickelt wird, ohne dass die Bürger weiter beteiligt werden? Wenn sich Investoren sammeln, Interessenten Interessen äußern und – machen wir uns nichts vor – wenn Entscheidungen fallen, von denen die Bürger nur am Rande erfahren? Die Zettel, auf denen wir in den Foren unsere Vorschläge notieren durften, gibt es sicher nicht mehr. Die Protokolle der Foren schlummern sanft auf den Bürgerinformationsservern der Stadt.

Und im Stillen fallen die wirklich wichtigen Entscheidungen. Die Investoren sind da.

von Hans-Jürgen Fuchs

Stadtteilverein im Herbst 2018

Seit einigen Jahren gedenken wir in Rohrbach aus Anlass des Jahrestags der Pogromnacht der ermordeten jüdischen Mitbürger Rohrbachs. Auch 2018 fand die Veranstaltung, die punker und Stadtteilverein gemeinsam durchführen, wieder statt. Nach einer Begrüßung durch Claudia Rink und Hans-Jürgen Fuchs sprach Guilhem Zumbaum-Tomasi von der Ebert-Gedenkstätte zum Thema „Warum habt Ihr uns das angetan”. Anschließend verlasen Hanna Rost und Anuschka Holste-Massoth die Namen der ermordeten Rohrbacher Juden am Denkmal für die zerstörte Synagoge. Gekonnt musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung durch Sibylle Ziegler, Andrea und Reiner Herbold und Eva Bernhardt.

Gedenken am Ort der zerstörten Synagoge

Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet auch über traditionelle Veranstaltungen in Heidelberg. Allerdings am liebsten über die in der Altstadt. So könnte man den Eindruck gewinnen, dass der überwiegend ehrenamtlich organisierte Martinszug in der Altstadt der einzige, oder doch wenigstens der bedeutendste in Heidelberg ist. Nahezu doppelt so viele Teilnehmer wie normalerweise habe der Veranstalter gezählt, ca. 1.000 also. Aber auch in Rohrbach hatten wir diesmal mehr Teilnehmer als sonst. Die Martinsmännle reichten nicht mehr, der Platz an der Eichendorffschule war zu klein. Mindestens 1.500 Menschen an diesem voll und ganz ehrenamtlich organisierten Zug nahmen teil ... incl. Querung der Karlsruher Straße ...

Sehr viele Teilnehmer am Martinszug in Rohrbach.

Kürzlich hatten wir einen Hilferuf gestartet. Es ging um die Überprüfung der Lichterketten für die Weihnachtsbeleuchtung. Und sofort meldeten sich viele Freiwillige, sodass die Überprüfung zügig durchgeführt werden konnte. Nun warten wir nur noch auf die Firma, die die Ketten rechtzeitig vor dem 1. Advent hängen soll.

Danke allen, die sich engagierten. Danke auch an die Metzgerei Sommer, die die Arbeit mit einem großen Fleischkäse schmackhaft machte.

Gemeinsam bringen wir Licht in die Dunkelheit.

Beim Check der Lichterketten

von Hans-Jürgen Fuchs

Rohrbach und Kirchheim freundlich vereint …

Bei der FahnenübergabeIm Polizeirevier Süd prangen nun die Rohrbacher und die Kirchheimer Flagge freundlich Seit an Seit. Das Revier hatte angefragt und die Stadtteilvereine waren dem Wunsch gerne nachgekommen. Josef Scherhaufer vom Beirat des Rohrbacher Stadtteilverein übergab die Fahne dieser Tage.

von Hans-Jürgen Fuchs

Geheimnisvoller Süden

Ein neues Buch enthüllt „Heidelberger Geheimnisse” … auch in Rohrbach

Titelseite des BuchsJohann Wolfgang von Goethe brachte es auf den Punkt: Heidelberg, so schrieb er, habe mit seiner Lage und der ganzen Umgebung etwas Ideales. Und er war nur einer der zahlreichen Dichter und Denker, die die Stadt am Neckar mit Lobeshymnen bedachten. Bei so viel Wohlwollen: Gibt es da überhaupt noch etwas Neues zu schreiben?

Die Antwort ist: Ja! Die Autorinnen Eva-Maria Bast und Heike Thissen haben sich zusammen mit der Rhein-Neckar-Zeitung und vielen Stadtkennern auf die Suche nach geheimnisvollen Relikten gemacht, anhand derer sich die Geschichte Heidelbergs vor Augen führen lässt: Menschen, denen ihre Stadt besonders am Herzen liegt, erzählen von überraschenden Zusammenhängen, beinahe vergessenen Begebenheiten und kleinen Details, die sich erst beim zweiten oder dritten Hinsehen erschließen. Den Blick zu öffnen für die Bedeutung, die sich oft im Kleinsten verbirgt - das ist es, was die Journalistinnen antreibt.

In Heidelberg sind sie vielfach fündig geworden: Woher stammen die dunklen Flecken auf der Außenfassade der Stadthalle? Wo in der Stadt steht ein ganz besonderer Kirchturm? Und an welche militärische Meisterleistung erinnert im Stückgarten noch heute eine unbeachtete Tafel aus Stein? Das sind nur drei der vielen Fragen, die die Autorinnen beantworten. Das Ergebnis ist ein Buch, das die Faszination, die Heidelberg bereits seit Jahrhunderten ausübt, in all ihren Facetten einfängt.

Und das schönste ist, für die beiden Autorinnen hört Heidelberg nicht an den Grenzen der Altstadt auf. Ich auch die Heidelberger Stadthalle Bergen ihre Geheimnisse. Einige davon sind in dem Buch genannt. Unter anderem auch besondere Orte in Rohrbach.

So beschreibt das Kapitel “Zwei Feinde in Idylle vereint” die Geschichte der Tilly-Sitzbank, die am Ende der Rohrbacher Himmelsleiter steht. “Zeichen einer unerfüllten Liebe” ist das Kapitel überschrieben, dass sich der Inschrift am Beginn des Rohrbacher Quasi-Bächleins widmet. Auch die Punkerstraße ist Thema des Buchs: “Keine Spur von Irokesenschnitt und Nietengürtel” heißt das Kapitel. Und das Wahrzeichen des Quartiers, der Turm wird ebenfalls vorgestellt. “Einst war er voller Wasser, heute ist er leer”, aber wenigstens restauriert und frisch gestrichen. Schließlich, Ludwig Schmidt-Herb wird es freuen, steht auch das “Relikt eines ehrgeizigen Projekts” im Zentrum eines Kapitels das Setzkasten überschrieben ist. Es geht um das Teil der Traiteurschen Wasserleitung, dass neben dem Rohrbacher Bürgeramt in Rohrbach seinen Platz gefunden hat.

„Heidelberger Geheimnisse” ist ein Buch, das die Faszination, die Heidelberg bereits seit Jahrhunderten ausübt, in all ihren Facetten einfängt. Überzeugen Sie sich selbst!

Heidelberger Geheimnisse: Spannendes aus der kleinen Metropole
Gebundene Ausgabe: 192 Seiten
Bast Medien GmbH
ISBN-10: 3946581471
19,90 Euro

 

von Hans-Jürgen Fuchs

Improvisieren und tanzen: Die Rohrbacher Kerwe 2018

Die letzte Rohrbacher Kerwe in der bisherigen Form begann als Kerwe der Improvisationen: der Rohrbacher Musikzug war nicht spielfähig, sodass wir für Ersatz sorgen mussten. Wir sind sehr dankbar, dass die Musiker des HCC so kurzfristig einsprangen und damit den Zug zur Kerweeröffnung retteten.

Tanzpaare beim Kälblestanz

Dann verhinderten die Schwaben, dass unsere Weinkönigin rechtzeitig zur Eröffnung da sein konnte. Sie provozierten einen fiesen Stau nahe Stuttgart und so konnte Caterina Teutsch die Kerwe nicht mit eröffnen. Zum Glück sprangen eine Ex-Weinkönigin und eine Weinkönigin in spe ein: Larissa Winter-Horn mit ihrer Tochter.

Und schließlich hatten wir auch noch das falsche Rohrbachlied ausgedruckt. Der Text passte nicht ganz so zur Musik.

Aber sonst passte alles: Improvisieren und tanzen: Die Rohrbacher Kerwe 2018.

Mehr dazu hier …

von Hans-Jürgen Fuchs

Danke, Wolfgang Lachenauer!

Auch Politiker machen mal Fehler. Und wenn dem so ist und sie deutlich darauf hingewiesen werden, dann kann es passieren, dass Sie sagen: wir haben verstanden.

Den Rohrbach Bezirksbeirat immer häufiger bei wichtigen Themen nicht anzuhören, war so ein Fehler. Und irgendwann riss auch dem gutmütigsten Beirat der Geduldsfaden: am 12. Juni weigerten sich die Räte, an der Sitzung teilzunehmen. In einer persönlichen Erklärung hieß es: „Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!“

Im Hospital

Nun wird es tatsächlich eine Sondersitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats geben: am 10. Juli werden die Räte Gelegenheit haben, die beiden strittigen Punkte, den abgesagten Umbau der Leimerstraße und das wohnungspolitische Konzepte für das Hospital, zu diskutieren. Zu dieser Entscheidung haben sich die Gemeinderäte durchgerungen. Sie haben also verstanden.
Und mehr noch: die Rhein-Neckar-Zeitung vom 22. Juni beschreibt, dass die Themen der Beiratssitzung im Konversionsausschuss des Gemeinderats schon mal ein bisschen vordiskutiert wurden. Und noch besser: die Rhein-Neckar-Zeitung zitiert Wolfgang Lachenauer, der meint die Diskussion sei auch so eine Art Amtshilfe für die Bezirksbeiräte:„So wissen die Räte, die ja nicht frei gewählt, sondern von uns entsandt wurden, was ihre Fraktionen zu dem Thema denken“. Schließlich sei der eine oder andere „sicher auch überfordert“ bei dem Thema

Wie nett von Wolfgang Lachenauer, dass er uns helfen will! Sicher ist er in seiner Hilfsbereitschaft nicht allein. Ich denke da zum Beispiel an einen anderen Gemeinderat, der 2013 in einem Stadtblattkommentar sowohl das Quartier am Turm, als auch das Hospitalgelände kurzerhand in der Südstadt verortete.

Wie glücklich können sich die Rohrbacher Bezirksbeiräte schätzen, angesichts solch geballter Kompetenz, Anerkennung und Unterstützung! Wie schön, dass bald Gemeinderatswahlen sind und wir uns dann aus vollem Herzen bedanken können!

 

von Hans-Jürgen Fuchs

Bezirksbeiräte streiken

Das war die kürzeste Bezirksbeiratssitzung in Rohrbach, zumindest in den letzten zwei Jahrzehnten. Die Tagesordnung war schon kurz gewesen, nur die Behandlung des Themas „Aufnahme des Stadtviertels Rohrbach-Hasenleiser in das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt“ stand darauf. Allerdings hätten die Bezirksbeiräte gerne zwei weitere Themen behandelt, aber die Stadt lehnte das ab. Die Beiräte hätten gerne über das wohnpolitische Konzept für das Hospital mit reden wollen und sie hätten sicher auch gerne ihre Meinung dazu gesagt, dass die Stadt offenbar vor hat, die Sanierung der Leimerstraße auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben, nachdem der Bezirksbeirat vorher die Pläne des Verkehrsmanagements abgelehnt hatte, die Straße in einer Fahrradstraße umzuwandeln. Schon seit langem hatte sich bei vielen Beiräten Frust darüber breit gemacht, dass manche in Stadt und Gemeinderat die Bezirksbeiräte nur dann anhören mögen, wenn es im eigenen Interesse ist … oder umgänglich.

Die heutigen Nichtbehandlungen brachten nun das Fass zum Überlaufen. Schon im Vorfeld der Sitzung hatten einige Beiräte ihrem Ärger Ausdruck verliehen und es waren Überlegung einzelner bekannt geworden, vor lauter Frust ganz aus dem Beirat auszuscheiden. Angesichts dieser Situation beschlossen nahezu alle Beiräte in der heutigen Sitzung ein Zeichen zu setzen. Unmittelbar nach der Bürgersprechstunde verlas der Stadtteilvereinsvorsitzende Fuchs eine Erklärung, in der die Beiräte forderten, künftig zu allen den Stadtteil betreffenden wichtigen Themen gehört zu werden, so wie es in der Satzung für die Bezirksbeiräte steht. Danach verließen fast alle Bezirksvertreter den Versammlungsort. Damit war die Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats nicht mehr beschlussfähig und zu Ende.

Die Bezirksbeiräte haben damit ein deutliches Zeichen gesetzt, das Stadtverwaltung und Gemeinderat ernst nehmen sollten: Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!

Persönliche Erklärung der Rohrbacher Bezirksbeiräte

Was ist ein Bezirksbeirat? Nun, es ist das Gremium, dass in der baden-württembergischen Gemeindeverordnung als Vertretung der Interessen der Stadtteile vorgesehen ist. „Der Bezirksbeirat ist zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”, heißt es darin.

  • Aber, wie ist es, wenn zum Beispiel die Sankt-Peter-Straße umgebaut wird und dadurch eine Menge Parkplätze wegfallen?
  • Wie ist es, wenn eine im Rahmen einer ausgedehnten Bürgerbeteiligung getroffene Einbahnstraßenregelung im Helaweg aufgehoben werden soll?
  • Wie ist es, wenn ein Baubeschluss für die Leimerstraße getroffen ist und die Straße zunächst ohne Rücksprache zur Fahrradstraße werden und schließlich gar nicht umgebaut werden soll?
  • Wie ist es, wenn ein ganzes Viertel neu bebaut werden soll, das Hospital, dazu eine rege Bürgerbeteiligung stattfindet, letztendlich aber die Entscheidung über wohnungspolitisches Konzept, (die Mieten/Bauhöhe/-dichte), gefällt werden muss?

Sind das alles Themen, bei denen der Bezirksbeirat nicht gehört werden braucht? Wir im Bezirksbeirat beharren darauf: wir müssen gehört werden! Trotzdem wurde bei keinem dieser Themen der Bezirksbeirat wirklich gefragt. Nur mit einem beachtlichen Kraftaufwand war es beim ein oder anderen Thema möglich, im Nachhinein doch noch eine Beratung zu erzwingen.

Dabei sollte die Anhörung des Bezirksbeirats bei so wichtigen Themen eigentlich selbst­ver­ständlich sein. Ist es aber offenbar nicht. Einmal glaubt ein städtisches Amt, dem Bezirks­beirat stünde lediglich eine Information, die im Zweifelsfall auch über die Rhein-Neckar-Zeitung erfolgt. Ein anderes Mal diskutiert der Gemeinderat, verweist in den Ausschuss zurück, lässt aber bei einer entscheidenden Frage den Bezirksrat ebenfalls außen vor.

Dass sich hier im Beirat der Frust breit macht, ist also nicht verwunderlich. Es macht Sinn, Entscheidungen, die in erster Linie die Stadtteile betreffen, auch dort zu beraten. Nicht nur weil damit teure Fehler vermieden werden können, sondern weil es das gute Recht der Menschen vor Ort ist – Rohrbach hat immerhin 17.000 Einwohner – ihre Meinung einzubringen. Und die demokratische Pflicht derjenigen, die in Stadt und Gemeinderat das Sagen haben, die Betroffenen einzubinden. Geschieht dies nicht, wird das Modewort der Bürgerbeteiligung zur Floskel.

Viele Bezirksbeiräte, auch langgediente, möchten ihre Funktion nicht zu einem reinen Feigenblatt verkommen lassen. Deshalb fordern sie, dass Stadt und Gemeinderat künftig ihre Rechte und Aufgaben wieder beachten. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, verlassen wir nun die heutige Bezirksbeiratssitzung.

Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!

Ein Zaun um die IGH?

von Hans-Jürgen Fuchs

Der Bezirksbeirat Rohrbach beriet

26.6.2013

Ein 1,80 Meter hoher weißer Drahgitterzaun soll die IGH umgeben und damit künftig Zustände abstellen, die Schulleiter Werner Giese, Lehrer und Eltern auf die Palme bringen. Jeden Morgen, so hieß es, vor allem nach Wochenenden, hätten die Hausmeister z. T. Stunden zu tun, die Hinterlassenschaften von Jugendlichen zu beseitigen, die sich abends und nachts dort aufgehalten, Müll produziert und zurück gelassen hätten. Von Schnapsflaschen, Kondomen, Spritzen und Damenunterwäsche war die Rede. Die Schule habe zudem immer wieder das Problem, dass häufig auch tagsüber schulfremde Personen auf dem Gelände wären oder Schüler entgegen der Schulordnung das Schulgebiet verließen. Ein Zaun würde hier, auch rechtlich, klare Verhältnisse schaffen. 

Die Gegenseite forderte von der Stadtverwaltung die Prüfung von Alternativen, die in Relation zu den Kosten des Zaunes gesetzt werden sollten. In einem Antrag der Grünen wurde zudem gefordert, Bürgerinnen und Bürger noch in den Entscheidungsprozess einzubeziehen und in der Sitzung Details des geplanten Zaunes zu nennen.

In der Diskussion wurde u. a. die Frage gestellt, ob die Einzäunung der IGH nicht lediglich das Problem verlagern würde und deshalb möglicherweise ein Wachdienst die bessere Lösung wäre. Vertreter der SPD forderten ein weiter gehendes Konzept (Quartiermanagement). Ein Zaun würde, so hieß es, den offenen Charakter der Schule einschränken. vVele Räte monierten zudem, dass die Stadt Alternativen nicht wirklich geprüft und vorgelegt habe.

Andererseits gab es auch im Bezirksbeirat viele Stimmen, die mit Bauchschmerzen feststellten, dass es eigentlich keine Alternativen gäbe. Es sei Aufgabe der Stadt, nicht nur die Schüler zu schützen, sondern auch das Gebäude, das gerade mit einem sehr hohen Finanzaufwand renoviert werde.

Herr Brühl vom Amt für Schule und Bildung wies darauf hin, dass die öffentliche Nutzung des Geländes nach Fertigstellung des Zaunes an die Nutzungsbestimmungen der Stadt für Schulgelände gebunden sein wird. D.h. es wird täglich von mindestens 8:00 bis 22:00 Uhr offen sein. An Sonn- und Feiertagen sei aber von 13:00 bis 15:00 Uhr eine Ruhezeit vorgeschrieben. Diese Öffnungszeiten werden von der GGH garantiert. 

Herr Brühl betonte auch, es seien in der Vorlage zu Bezirksbeiratssitzung keine Alternativen benannt worden, weil es eigentlich keine gäbe. Der Zaun sei von der Schule mit großer Mehrheit gewünscht und sein Bau sei von der Stadt deshalb bereits beauftragt, die GGH also daran gebunden.

Der Bezirksbeirat stimmte schließlich der Umzäunung mit der Vorgabe zu, dass die Öffnungszeiten des Geländes garantiert werden und der Zaun wo möglich begrünt wird um zumindest optisch die Barrierewirkung zu mindern.

Die Problematik der Probleme mit Jugendgruppen im Hasenleiser soll in der nächsten BBR-Sitzung noch einmal aufgegriffen werden, unter dem Schwerpunkt: Kriminalität und Prävention. Dazu sollen neben der Polizei, u.a. auch Schulsozialarbeiter und auch Vertreter des Jugendzentrums eingeladen werden.

Thema der nächsten Sitzung sollen auch die Rohrbacher Konversionsflächen sein, vor allem das Hospital. Es ist gut, dass der BBR damit einen Schwerpunkt auf den Hasenleiser setzt ...

Kommentar: Vielleicht ist der Zaun um die IGH aufgrund der unhaltbaren Zustände jetzt notwendig, aber es sollte uns klar sein, dass wir mit der Einzäunung eigentlich vor dem sozialen Problem kapitulieren. Die Jugendlichen werden woanders hin gehen, das Problem wird sich verlagern. man kann soziale Probleme mit baulichen Maßnahmen vielleicht verlagern, bestenfalls abmildern, aber nicht lösen.

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