Bürgergespräch zum Hospital: Bürgerbeteiligung light?

von Hans-Jürgen Fuchs

„Mit diesem Entwurf auf einem guten Weg“, meint Jürgen Ziegler, Bürgervertreter am Verfahren zum US Hospital für Rohrbach und aktiver Stadtteilvereinler. Er wurde gerade vom Stadtblatt interviewt zu seinen Erfahrungen mit dem Bürgerbeteiligungsprozess.

Grundsätzlich findet Ziegler das Beteiligungsverfahren gut. Aber er hat auch Kritik. So gefällt es ihm gar nicht, dass die drei Bürgervertreter, neben ihm Sabine Höfler und Hans-Peter Droste, zwar viele viele Stunden im Gremium mitberaten und mitdiskutieren durften, aber letztlich nicht mit abstimmen konnten.

Jürgen Ziegler stört es auch, dass entgegen den bisherigen Ankündigungen nur das Büro, das den ersten Preis erhielt, seine Pläne im Bürgergespräch am 10. März (siehe unten) wird präsentieren dürfen.

Auf den Punkt bringt die Kritik Karin Weidenheimer in einem Leserbrief, den sie an die RNZ schickte und in dem sie fragt:

„Wie ernst ist es der Stadt mit der Bürgerbeteiligung?“

Seit vielen Monaten beschäftigen sich die Rohrbacher Bürger damit, was mit dem Hospital-Gelände geschieht. In vielen Bürgerforen hat die Stadt die Meinung der Bürger nachgefragt. Das Ergebnis ist in die Ausschreibung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs eingeflossen. Die Prämierung erfolgte im Dezember 2014. Am 10. März 2015 sollte in der IGH ein weiteres Bürgerforum stattfinden, bei dem „die prämierten Arbeiten als Grundlage für die weitere Konkretisierung der Bebauung in Form eines Rahmenplans“ dienen sollten. Das steht ausdrücklich auf der Homepage der Stadt Heidelberg.

Stattdessen gibt es nun ein Stadtteilgespräch in der Eichendorffhalle, bei dem es grundsätzlich nur noch um den Siegerentwurf geht. Die Stadt wirbt für die Veranstaltung mit: „Vorstellung und Diskussion des städtebaulichen Siegerentwurfs für die ehemalige US-Fläche in Rohrbach“. Die Entwürfe anderer Architekten werden zwar ausgestellt, aber nur noch bedingt berücksichtigt. Auch ist nur vom Siegerentwurf ein Vertreter des Architekturbüros eingeladen. Das hat mit der ursprünglichen Vorgehensweise nichts mehr zu tun. Die Möglichkeit die besten Ideen verschiedener Architekten zu kombinieren wird erheblich eingeschränkt.

Hier muss die Frage erlaubt sein, wie ernst es die Stadt mit der Bürgerbeteiligung wirklich meint.

Weder Jürgen Ziegler noch Karin Weidenheimer kritisieren das Verfahren grundsätzlich, im Gegenteil. Aber es muss erlaubt sein zu fragen, warum ausgerechnet die Bürgervertreter im Bürgerbeteiligungsverfahren kein Stimmrecht haben. Und warum entgegen früherer Absprachen nun nur noch ein Siegerentwurf eingehend berücksichtig werden soll und die Plätze zwei und drei mehr oder weniger unter den Tisch fallen sollen …

Sorry, das ist ein bisschen Bürgerbeteiligung light. Das hatten wir uns anders vorgestellt …