von Hans-Jürgen Fuchs
Der Rathausumbau schreitet voran
Wenn man die Baustelle besucht, kann man es kaum glauben, dass das Alte Rathaus Ende Sptember fertig werden soll. Zur Zeit ist jeder Zentimeter eine Baustelle. Aber die Stadt Heidelberg versichert, dass zwar der unrsprünglich geplante Termin der Fertigstellung (zur Kerwe) nicht zu halten ist, dass aber zum 1. Oktober Stadtteilverein und dessen Mieter wieder einziehen können. Und zur Kerwe wären die Räume so weit, dass Kerweeröffnung und das Treffen der Tanzpaare zum Kälblestanz ungestört stattfinden können.von Hans-Jürgen Fuchs
Katrin Klein ist neue Weinkönigin
Wie jedes Jahr, so veranstaltete auch 2013 der Obst-, Garten und Weinbauverein wieder das Rohrbacher Weinfest vor und in der Eichendorffhalle. Doch dieses Mal war es aber etwas Besonderes: Larissa Winter gab das Amt der Weinkönigin ab und die neue Heidelberger Weinkönigin Katrin I. wurde durch Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner gekrönt.von Hans-Jürgen Fuchs
Abschiedsfest für Bernd Frauenfeld und Uli Pfefferkorn
Bernd Frauenfeld und Uli Pfefferkorn – viele Jahre waren sie tragende Säulen der Arbeit des Stadtteilvereins Rohrbach gewesen. Bei den Wahlen 2013 hatten beide nicht mehr kandidiert. Nun verabschiedete der Stadtteilverein unsere ehemaligen Vorstände mit einem Fest bei den Rohrbacher Schützen.von Hans-Jürgen Fuchs
Stadtteilverein Südstadt gegründet
Nun hat auch die Südstadt einen eigenen Stadtteilverein. Am 18. Juni 2013 gründete sich der Verein im Markushaus. Zur 1. Vorsitzenden wurde Ursula Röper gewählt. Der Stadtteilverein Rohrbach wünscht seinen neuen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg. Auf gute Zusammenarbeit!von Hans-Jürgen Fuchs
Museumsfest 2013
Fast hätte man Angst haben können, das Museumsfest 2013 fällt im wahrsten Sinne des Wortes ins Wasser. Aber dann hatte Petrus ein Einsehen und pünktlich am Samstag um 14:00 Uhr endete der Dauerregen und am Sonntag schien sogar die Sonne. Und die Besucher strömten so zahlreich, dass wir am Sonntag sogar Bänke und Tische aus der Nachbarschaft ausleihen mussten.von Hans-Jürgen Fuchs
Denkmal für die katholischen Gefallenen des Ersten Weltkrieg
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Für alle, die das alte Rohrbacher Rathaus bisher nutzten wird es eine schwierige Zeit: Bis September ist das Gebäude nicht zugänglich, der der Umbau hat begonnen. Dafür stehen uns danach zwei schöne zusätzliche Räume zur Verfügung, die Vieles einfacher machen werden …von Hans-Jürgen Fuchs
Erlebniswanderweg eröffnet
Am Sonntag, den 19. Mai 2013 wurde der Erlebniswanderweg Wein und Kultur eröffnet. Trotz nicht gerade maihaften Wetters, war die Eröffnung ein voller Erfolg.Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs
von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.
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