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Ausstellung ”Der Erste Weltkrieg in Rohrbach” eröffnet
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Baustellenfest am Alten Rathaus
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Speeddating zur Gemeinderatswahl oder: Die Kosten des Engagement
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Stellungnahme der Parteien zum Ideenkonzept zum Sanierungsgebiet
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

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„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.

Zwei Jahre hat sie an dieser Ausstellung gearbeitet, Hannah Dziobek, eine 15-jährige Schülerin aus Rohrbach. Und am 13. September 2014 war der große Tag: Die Ausstellung „Der 1. Weltkrieg in Rohrbach” wurde eröffnet. Und zur Eröffnung strömten so viele Interessierte, dass unser altes Rathaus aus allen Nähten platzte. Schätungsweise 100 Menschen drängten sich im Saal uns Treppenhaus, darunter auch Oberbürgermeister Würzner …
Am 8. September wurde sie verbrannt, die Käddl, und damit endete eine harmonische Kerwe 2014 in Rohrbach. Bei bestem Wetter trafen sich drei Tage lang Rohrbacherinnen und Rohrbacher und andere, sogar Kerschemer, und genossen Getränke, Speißen, Musik und Gespräche.
Auch wenn das Wetter nicht ganz mitspielte: Die Stimmung war bestens beim Fest in der Baustelle am Alten Rathaus.



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