von Hans-Jürgen Fuchs
Nachsteuern am Rathausplatz ist nötig!
von Hans-Jürgen Fuchs
Und noch ein gegebener Anlass …
von Hans-Jürgen Fuchs
Gebt dem Platz eine Chance!
von Hans-Jürgen Fuchs
Werner Schmitt
von Hans-Jürgen Fuchs
Aus gegebenem Anlass …
von Hans-Jürgen Fuchs
IBA_LOCAL No. 7
von Hans-Jürgen Fuchs
Katalog zur Ausstellung zum 1. Weltkrieg in Rohrbach
von Hans-Jürgen Fuchs
Bürgerplakette 2014
von Hans-Jürgen Fuchs
Weihnachtsmarkt 2014
von Hans-Jürgen Fuchs
Martinszug in Rohrbach 2014
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.


von Hans-Jürgen Fuchs
Nun ist er fertig. Der Rathausplatz. Jedenfalls fast. Und wie bei allen Neuerungen, gibt es auch hier Diskussionen. Zu viele Autos stehen hier und es gibt zu wenig Parkplätze. Zu viele neue Bäume beklagen die einen, das Fällen der alten die anderen …
Die Tage sind trüb und es wird früh dunkel in dieser Jahreszeit. Schön, dass es Lichter gibt. Allüberall. Und auch in der Rohrbacher Rathausstraße.
IBA_LOCAL No. 7 hieß das Ganze. Ein flotter Rundgang durch Rohrbach und Kirchheim.
Zur Ausstellung zum 1. Weltkrieg in Rohrbach ist nun ein breit bebilderter Katalog erschienen. Der von Hannah Dziobek geschriebene und von Dirk Hrdina gestaltete Katalog ist ab sofort bei der Eichendorffbuchhandlung und im Rohrbacher heimatmuseum erhältlich und kostet 8,-- Euro.


Pünktlich zum Weihnachtsmarkt wurde es kalt. Und blieb trocken. Entsprechend groß war der Zuspruch zum Rohrbacher Weihnachtsmarkt. Das Stadtteilvereinsteam hatte mehr als alle Hände voll zu tun. An Ende waren alle hoch zufrieden - und brauchten einige Tage um wieder auf die Beine zu kommen ...
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