von Hans-Jürgen Fuchs, 20.3.2015

Es war ein schöner und ungewöhnlicher Abend. Arnim Töpel präsentierte ein ganz eigenes Programm für uns im Süden. Die Stadtteilvereine von Rohrbach, Kirchheim und der Südstadt hatten eingeladen und 200 Gäste kamen ins Bürgerzentrum nach Kirchheim.

Hier gibt es einige Impressionen …

Am Rohrbach Markt entsteht eine Verleihstation für Fahrräder. Das ist gut. Abgesprochen wurde das nicht. Weniger als eine Woche vor der Bezirksbeiratsitzung wurden Fakten geschaffen und unnötig zwei Parkplätze entfernt. Dabei hätte es direkt daneben Alternativen gegeben. Das ist sehr ärgerlich!

Gestern wurden noch Bestellungen für heute angenommen, heute ist geschlossen: die Bäckerei Tschakert ist geschlossen. Mitte April eröffnet hier Grimmiger eine Filiale. Zum Glück sollen alle Angestellten übernommen werden.

Der Weihnachtsmarkt in Rohrbach war bestens besucht. Nicht zuletzt der Glühweinstand des Stadtteilvereins. Dabei wurde einiges eingenommen – und wieder gespendet. 1.200 Euro gingen an den ambulanten Kinderhospizdienst »KiDi« der Diakonie, einer Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Familien mit einem schwerkranken Kind zu unterstützen. Kürzlich wurde die Spende übergeben.

Das Wetter war eher durchwachsen, trotzdem kamen wieder hunderte Kinder und Eltern zum Rohrbacher Sommertagszug des Stadtteilvereins.

Hier finden SIe einige fotografische Impressionen …

… wir wollen aber nicht nur meckern. Hinter dem Rathaus wurde ein neuer Baum gepflanzt, nachdem der alte bei den Bauarbeiten irreparabel geschädigt worden war. Ein schöner großer Baum. Danke an das Landschafts- und Forstamt!

Zur Vorgeschichte …

Anfang Februar fand eine Begehung am Rohrbacher Rathausplatz statt. Dabei ging es um Mängel, die sich nach Fertigstellung des Platzes herausgestellt haben. Mehrere neuralgische Punkte wurden behandelt, die unter anderem auch deswegen entstanden, weil die ursprünglichen, vom Bezirksbeirat beschlossenen Pläne, im Bauprozess verändert wurden.

Grundsätzlich freuen wir uns sehr über die Umgestaltung, das ist auch im Stadtteil zu spüren. Allerdings haben vor allem der Quader und die „Verpollerung” zu sehr viel Unmut geführt. Wir denken, dass ein teilweises Zurückgehen auf die ursprünglichen Planungen die Akzeptanz der Baumaßnahme deutlich erhöhen würde und die ursprünglichen Ziele: Mehr Verkehrssicherheit und eine optische Aufwertung des Platzes besser umsetzen würde.

Als Vorsitzender des Stadtteilvereins appellierte ich an die Verantwortlichen, vor allem im Verkehrsmanagement, nicht nur flexible Poller zu setzen, sondern auch sonst die Regelungen im Lichte der zum Teil drastischen Erfahrungen der ersten Wochen seit dem Umbau flexibel zu sehen und Überregulierungen zu beseitigen.

Im Anschluss an die Begehung hatten wir einige Vorschläge zusammengefasst, wie unseres Erachtens der Platz nachgebessert werden kann. Diese Vorschläge wurden inzwischen von den damit befassten Ämtern geprüft. Und verworfen. Jedenfalls im großen und ganzen.

Mehr dazu …

Unter dem Titel „Haushalt 2015/2016: Verkehrskonzept für Rohrbach-Ost darf nicht „abgehängt“ werden” fordern Eckhard Wolfin, Karin Dülfer, Ute Hirscher und Franz Maucher für den Arbeitskreis Verkehrssicherheit Rohrbach-Ost das Sanierungskonzept im alten Teil Rohrbachs nicht vorzeitig zu beenden.

„Die Umsetzung des Verkehrskonzeptes im Ortskern Rohrbach-Ost wurde leider vorzeitig abgebrochen aufgrund auslaufender Fördermittel für die Sanierung. Damit konnte die dringend erforderliche Verbesserung der Kinderwege- und Verkehrssicherheit nicht umgesetzt werden. Im aktuellen Haushaltsentwurf 2015/2016 sind Mittel für eine Fortführung der Ortskernerneuerung vorgesehen (u.a. im Bereich der oberen Rathausstraße). Hoffen wir, dass es dabei bleibt – und die Entwicklung in Rohrbach-Ost nicht komplett abgehängt wird.”

Den Artikel finden Sie hier …

von Hans-Jürgen Fuchs

„Mit diesem Entwurf auf einem guten Weg“, meint Jürgen Ziegler, Bürgervertreter am Verfahren zum US Hospital für Rohrbach und aktiver Stadtteilvereinler. Er wurde gerade vom Stadtblatt interviewt zu seinen Erfahrungen mit dem Bürgerbeteiligungsprozess.

Grundsätzlich findet Ziegler das Beteiligungsverfahren gut. Aber er hat auch Kritik. So gefällt es ihm gar nicht, dass die drei Bürgervertreter, neben ihm Sabine Höfler und Hans-Peter Droste, zwar viele viele Stunden im Gremium mitberaten und mitdiskutieren durften, aber letztlich nicht mit abstimmen konnten.

Jürgen Ziegler stört es auch, dass entgegen den bisherigen Ankündigungen nur das Büro, das den ersten Preis erhielt, seine Pläne im Bürgergespräch am 10. März (siehe unten) wird präsentieren dürfen.

Auf den Punkt bringt die Kritik Karin Weidenheimer in einem Leserbrief, den sie an die RNZ schickte und in dem sie fragt:

„Wie ernst ist es der Stadt mit der Bürgerbeteiligung?“

Seit vielen Monaten beschäftigen sich die Rohrbacher Bürger damit, was mit dem Hospital-Gelände geschieht. In vielen Bürgerforen hat die Stadt die Meinung der Bürger nachgefragt. Das Ergebnis ist in die Ausschreibung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs eingeflossen. Die Prämierung erfolgte im Dezember 2014. Am 10. März 2015 sollte in der IGH ein weiteres Bürgerforum stattfinden, bei dem „die prämierten Arbeiten als Grundlage für die weitere Konkretisierung der Bebauung in Form eines Rahmenplans“ dienen sollten. Das steht ausdrücklich auf der Homepage der Stadt Heidelberg.

Stattdessen gibt es nun ein Stadtteilgespräch in der Eichendorffhalle, bei dem es grundsätzlich nur noch um den Siegerentwurf geht. Die Stadt wirbt für die Veranstaltung mit: „Vorstellung und Diskussion des städtebaulichen Siegerentwurfs für die ehemalige US-Fläche in Rohrbach“. Die Entwürfe anderer Architekten werden zwar ausgestellt, aber nur noch bedingt berücksichtigt. Auch ist nur vom Siegerentwurf ein Vertreter des Architekturbüros eingeladen. Das hat mit der ursprünglichen Vorgehensweise nichts mehr zu tun. Die Möglichkeit die besten Ideen verschiedener Architekten zu kombinieren wird erheblich eingeschränkt.

Hier muss die Frage erlaubt sein, wie ernst es die Stadt mit der Bürgerbeteiligung wirklich meint.

Weder Jürgen Ziegler noch Karin Weidenheimer kritisieren das Verfahren grundsätzlich, im Gegenteil. Aber es muss erlaubt sein zu fragen, warum ausgerechnet die Bürgervertreter im Bürgerbeteiligungsverfahren kein Stimmrecht haben. Und warum entgegen früherer Absprachen nun nur noch ein Siegerentwurf eingehend berücksichtig werden soll und die Plätze zwei und drei mehr oder weniger unter den Tisch fallen sollen …

Sorry, das ist ein bisschen Bürgerbeteiligung light. Das hatten wir uns anders vorgestellt …

oder: Wie Bürgerbeteiligung funktionieren könnte …

Am Freitag, 20. Februar 2015 wurde ohne jede Vorwarnung der große Baum hinter dem alten Rohrbacher Rathaus gefällt. Am Tag danach meldete die Rhein-Neckar-Zeitung „die Standfestigkeit der Linde zwischen dem alten Rathaus und dem Bürgeramt Rohrbach ist nicht mehr gewährleistet. Deshalb muss die Linde aus Sicherheitsgründen im Laufe der Woche gefällt werden.”

Wir können wirklich nicht beurteilen, ob die Fällung wirklich unumgänglich war. Letztendlich sind wir darauf angewiesen, dass das Landschafts- und Forstamt und das Amt für Umweltschutz dies gewissenhaft geprüft haben. Allerdings bleiben Fragen, die Informationspolitik der Stadt betreffend. Andere Städte sind da weiter …

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