von Hans-Jürgen Fuchs
Änderungsbedarf im Hasenleiser feststellen
von Hans-Jürgen Fuchs
Stolpersteinverlegung in Rohrbach
von Hans-Jürgen Fuchs
Friedrich „Fritz" Gänßmantel gestorben
von Hans-Jürgen Fuchs
Tour de Rohrbach der SPD 2016
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Klare Linien & satte Farben
von Hans-Jürgen Fuchs
Probebeleuchtung der Melanchthonkirche
von Hans-Jürgen Fuchs
Jahreshauptversammlung des Stadtteilverein 2016
von Hans-Jürgen Fuchs
Soccercourts auf dem Spielplatz im Erlenweg
von Hans-Jürgen Fuchs
Führung Jüdisches Leben in Rohrbach
von Hans-Jürgen Fuchs
Hilfe beim Einleben in einem fremden Land
Bezirksbeiräte streiken
von Hans-Jürgen Fuchs
Das war die kürzeste Bezirksbeiratssitzung in Rohrbach, zumindest in den letzten zwei Jahrzehnten. Die Tagesordnung war schon kurz gewesen, nur die Behandlung des Themas „Aufnahme des Stadtviertels Rohrbach-Hasenleiser in das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt“ stand darauf. Allerdings hätten die Bezirksbeiräte gerne zwei weitere Themen behandelt, aber die Stadt lehnte das ab. Die Beiräte hätten gerne über das wohnpolitische Konzept für das Hospital mit reden wollen und sie hätten sicher auch gerne ihre Meinung dazu gesagt, dass die Stadt offenbar vor hat, die Sanierung der Leimerstraße auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben, nachdem der Bezirksbeirat vorher die Pläne des Verkehrsmanagements abgelehnt hatte, die Straße in einer Fahrradstraße umzuwandeln. Schon seit langem hatte sich bei vielen Beiräten Frust darüber breit gemacht, dass manche in Stadt und Gemeinderat die Bezirksbeiräte nur dann anhören mögen, wenn es im eigenen Interesse ist … oder umgänglich.
Die heutigen Nichtbehandlungen brachten nun das Fass zum Überlaufen. Schon im Vorfeld der Sitzung hatten einige Beiräte ihrem Ärger Ausdruck verliehen und es waren Überlegung einzelner bekannt geworden, vor lauter Frust ganz aus dem Beirat auszuscheiden. Angesichts dieser Situation beschlossen nahezu alle Beiräte in der heutigen Sitzung ein Zeichen zu setzen. Unmittelbar nach der Bürgersprechstunde verlas der Stadtteilvereinsvorsitzende Fuchs eine Erklärung, in der die Beiräte forderten, künftig zu allen den Stadtteil betreffenden wichtigen Themen gehört zu werden, so wie es in der Satzung für die Bezirksbeiräte steht. Danach verließen fast alle Bezirksvertreter den Versammlungsort. Damit war die Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats nicht mehr beschlussfähig und zu Ende.
Die Bezirksbeiräte haben damit ein deutliches Zeichen gesetzt, das Stadtverwaltung und Gemeinderat ernst nehmen sollten: Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!
Persönliche Erklärung der Rohrbacher Bezirksbeiräte
Was ist ein Bezirksbeirat? Nun, es ist das Gremium, dass in der baden-württembergischen Gemeindeverordnung als Vertretung der Interessen der Stadtteile vorgesehen ist. „Der Bezirksbeirat ist zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”, heißt es darin.
- Aber, wie ist es, wenn zum Beispiel die Sankt-Peter-Straße umgebaut wird und dadurch eine Menge Parkplätze wegfallen?
- Wie ist es, wenn eine im Rahmen einer ausgedehnten Bürgerbeteiligung getroffene Einbahnstraßenregelung im Helaweg aufgehoben werden soll?
- Wie ist es, wenn ein Baubeschluss für die Leimerstraße getroffen ist und die Straße zunächst ohne Rücksprache zur Fahrradstraße werden und schließlich gar nicht umgebaut werden soll?
- Wie ist es, wenn ein ganzes Viertel neu bebaut werden soll, das Hospital, dazu eine rege Bürgerbeteiligung stattfindet, letztendlich aber die Entscheidung über wohnungspolitisches Konzept, (die Mieten/Bauhöhe/-dichte), gefällt werden muss?
Sind das alles Themen, bei denen der Bezirksbeirat nicht gehört werden braucht? Wir im Bezirksbeirat beharren darauf: wir müssen gehört werden! Trotzdem wurde bei keinem dieser Themen der Bezirksbeirat wirklich gefragt. Nur mit einem beachtlichen Kraftaufwand war es beim ein oder anderen Thema möglich, im Nachhinein doch noch eine Beratung zu erzwingen.
Dabei sollte die Anhörung des Bezirksbeirats bei so wichtigen Themen eigentlich selbstverständlich sein. Ist es aber offenbar nicht. Einmal glaubt ein städtisches Amt, dem Bezirksbeirat stünde lediglich eine Information, die im Zweifelsfall auch über die Rhein-Neckar-Zeitung erfolgt. Ein anderes Mal diskutiert der Gemeinderat, verweist in den Ausschuss zurück, lässt aber bei einer entscheidenden Frage den Bezirksrat ebenfalls außen vor.
Dass sich hier im Beirat der Frust breit macht, ist also nicht verwunderlich. Es macht Sinn, Entscheidungen, die in erster Linie die Stadtteile betreffen, auch dort zu beraten. Nicht nur weil damit teure Fehler vermieden werden können, sondern weil es das gute Recht der Menschen vor Ort ist – Rohrbach hat immerhin 17.000 Einwohner – ihre Meinung einzubringen. Und die demokratische Pflicht derjenigen, die in Stadt und Gemeinderat das Sagen haben, die Betroffenen einzubinden. Geschieht dies nicht, wird das Modewort der Bürgerbeteiligung zur Floskel.
Viele Bezirksbeiräte, auch langgediente, möchten ihre Funktion nicht zu einem reinen Feigenblatt verkommen lassen. Deshalb fordern sie, dass Stadt und Gemeinderat künftig ihre Rechte und Aufgaben wieder beachten. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, verlassen wir nun die heutige Bezirksbeiratssitzung.
Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!

Fragebogenaktion des Quartiersmanagements ist angelaufen
Rohrbach gehört nicht erst heute zu den mehr als 500 Orten in Deutschland und Europa, an denen Stolpersteine liegen. Bereits 2011 wurden für die vom Naziregime aus politischen Gründen verfolgten und ermordeten Eheleute Käthe und Alfred Seitz in der Karlsruher Straße 46 Steine verlegt. Im März 2013 folgten Steine für die fünf sowjetischen Zwangsarbeiter, die am 28. August 1944 auf dem Werksgelände der Waggonfabrik Fuchs hingerichtet wurden. Seit vergangenen Dienstag, 28. Juni, erinnern nun 24 Stolpersteine an ehemalige jüdische Rohrbacher Bürgerinnen und Bürger, die vom Naziregime gedemütigt, verfolgt, deportiert und ermordet wurden.
Mehr als 20 Optimisten trafen sich zu der diesjährigen Tour de Rohrbach am Alten Rohrbacher Rathaus – und behielten recht. Das Wetter hielt. Über 2 Stunden lang konnte man das geplante Programm im Sonnenschein radelnd absolvieren.
… lange schon forderten wir das in den Gremien, die sich mit dem Sanierungsgebiet Rohrbach beschäftigen – die Beleuchtung der Melanchthonkirche. Denn diese prägt das Bild unseres Stadtteils wie kein anderes Gebäude – außer vieleicht dem Rathaus. Das aber schon angestrahlt ist.

Seit Monaten bestimmt die Flüchtlingsthematik die öffentliche Debatte in Deutschland. Doch wie geht es eigentlich den Menschen, die vor Krieg, Not und Verfolgung geflohen und in Heidelberg gelandet sind? Um diese Frage ging es am 10. März 2016 bei der vorletzten Veranstaltung der Reihe „Flucht hat viele Gesichter“, die der Stadtteilverein Rohrbach gemeinsam mit dem punker e.V. organisiert. Beantwortet wurden sie von einer Iranerin und einer Syrerin sowie der Vorsitzenden des Asylarbeitskreises Heidelberg, die im Alten Rathaus Rohrbach unter der Moderation von Annette Bellm von ihren Erfahrungen berichteten. Für die musikalische Umrahmung sorgte der Iraner Ashkan Amin mit Gitarre und Gesang.
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