von Hans-Jürgen Fuchs
Flucht hat viele Gesichter: Die Familie Berisha und das Kirchenasyl
von Hans-Jürgen Fuchs
Interview mit Arvid Boeker
Arvid Boeker lebt in Rohrbach. Der in Wuppertal geborene, international bekannte Künstler, dessen Bilder in vielen Museen hängen und der in der Viktoriastraße den von Hans-Jürgen Fuchs
Die Töpelkings im Roten Ochsen
von Hans-Jürgen Fuchs
Jubiläumsstart an Silvester 2015
von Hans-Jürgen Fuchs
1250 Jahre Rohrbach – Das Jubiläumsjahr 2016
Im Jahre 766 wurde unser Ort erstmals schriftlich erwähnt – in einer Urkunde aus dem Lorscher Codex vom 31. Dezember 766, bei der es bezeichnenderweise um die Schenkung eines Weinbergs ging. Wir begehen also 2016 das Jubiläum „1250 Jahre Rohrbach” und haben Einiges vor. Das Jubiläum wird uns das ganze Jahr über begleiten. Alle Vereine, Institutionen und Initiativen in Rohrbach waren aufgerufen, sich mit eigenen, themenbezogenen Veranstaltungen zu beteiligen. Herausgekommen ist ein umfangreiches Programm, das Sie in den Rohrbacher geschäften erhalten und zwischen den Jahren auch in vielen Briefkästen vorfinden werden.von Hans-Jürgen Fuchs
Wie steht es um die Traube?
Neugierig? Nö: Interessiert! Viele wagen einen kurzen Blick durch die vom Umbau verstaubten Scheiben und möchten wissen, wie es um die „Traube” steht.von Hans-Jürgen Fuchs
Unterbringung von Flüchtlingen in Rohrbach
von Hans-Jürgen Fuchs
Ein Kurpfälzer Kopf: Ludwig Schmidt-Herb auf SWR 4
Gerade hat er die Bürgerplakette für seine ehrenamtliche Arbeit u.a. im Stadtteilverein erhalten, nun wurde er vom SWR interviewt: Ludwig Schmidt-Herb ist ein Kurpfälzer Kopf. Unter dem Motto „Bücher sind seine Leidenschaft” beantwortet er Fragen des Senders. von Hans-Jürgen Fuchs
Alte Bilder von Rohrbach gesucht
von Hans-Jürgen Fuchs
Bürgermedaille für Rohrbacher Aktive
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs
von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.
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