von Hans-Jürgen Fuchs
Nachbarschaftsfest im Hospital
von Hans-Jürgen Fuchs
Neuer Blitzer an der Karlsruher Straße
von Hans-Jürgen Fuchs
Applaus und Buhrufe – Rohrbacher Kerwe 2016
von Hans-Jürgen Fuchs
Das Warten hat ein Ende …
von Hans-Jürgen Fuchs
Die Festschrift
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Leserbrief in der RNZ am 4.8.2016 („Flüchtlingsunterbringung – Integration gefährdet”)
von Hans-Jürgen Fuchs
Das Festwochenende 1250 Jahre Rohrbach
von Hans-Jürgen Fuchs
Cinema pur bei Clauer de Chant
von Hans-Jürgen Fuchs
Änderungsbedarf im Hasenleiser feststellen
von Hans-Jürgen Fuchs
Stolpersteinverlegung in Rohrbach
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.




Das Festwochenende ist vorbei. Es war ein rauschendes Fest, das tausende Rohrbacherinnen und Rohrbacher zusammengebracht hat. Als wir das Jubiläumsjahr planten, sagten wir: „Wir möchten „Bilder” erzeugen, Erinnerungen – so wie der Kupferstich von der Kerwe auf dem Bierhelderhof. So schön, dass hinterher ein Bild davon im Roten Ochsen aufgehängt wird. Das Jubiläumsprogramm soll ein Rahmen sein, den alle in Rohrbach gemeinsam füllen können: Rohrbachs Identität, seine Tradition und Zukunft. Und Heidelberg schaut und kommt nach Rohrbach.”
Unter freiem Himmel konnten die Besucher am Samstag, 23. Juli 2016, einen ganz besonderen Event in Heidelberg-Rohrbach genieflen: Im mediterran anmutenden Innenhof des Weinguts Clauer de Chant in der Rathausstrafle 15 mitten in Heidelberg-Rohrbach versammelte sich, trotz Unwetterwarnung eine stattliche Besucherschar vor einer eigens aufgebauten Leinwand. Ein Kultfilm der besonderen Art wurde an diesem Abend vorgef¸hrt, der vor 30 Jahren die Kinocharts st¸rmte. Der damals sogar zum Deutschen Filmpreis nominierte Streifen von ein paar Jungfilmern aus dem Allg‰u mit dem Titel DAHEIM STERBEN DIE LEUT' begeisterte 1985 das Kinopublikum auch in Heidelberg. Warum ausgerechnet dieser vor kurzem digital restaurierte Kinofilm bei Clauer de Chant zu sehen war, hat einen einfachen Grund: Einer der beiden Regisseure, Leo Hiemer, hat 1987 bis 1992 in Rohrbach gelebt und f¸r seine beiden in Rohrbach geborenen Tˆchter damals t‰glich Milch bei Bauer Clauer de Chant geholt. Bei einem Besuch in Heidelberg musste er feststellen, dass es bei Clauer de Chant zwar keine Milch mehr, daf¸r aber hervorragenden Wein gibt. So entstand bei Hans Clauer de Chant rasch der Plan, mit Film und Regisseur einen Event zu kreieren. Die Feierlichkeiten zum 1250j‰hrigen Jubil‰um von Rohrbach gaben jetzt den richtigen Rahmen. Die Zuschauer konnten neben dem Film die Weinspezialit‰ten des Weinguts genieflen und den Film auf DVD bei Regisseur Leo Hiemer erstehen - mit Autogramm versteht sich. Nach diesem Erfolg plant Hans Clauer f¸r n‰chstes Jahr wieder eine Veranstaltung mit einem Film des bekannten Drehbuchautors und Regisseurs Leo Hiemer.
Fragebogenaktion des Quartiersmanagements ist angelaufen
Rohrbach gehört nicht erst heute zu den mehr als 500 Orten in Deutschland und Europa, an denen Stolpersteine liegen. Bereits 2011 wurden für die vom Naziregime aus politischen Gründen verfolgten und ermordeten Eheleute Käthe und Alfred Seitz in der Karlsruher Straße 46 Steine verlegt. Im März 2013 folgten Steine für die fünf sowjetischen Zwangsarbeiter, die am 28. August 1944 auf dem Werksgelände der Waggonfabrik Fuchs hingerichtet wurden. Seit vergangenen Dienstag, 28. Juni, erinnern nun 24 Stolpersteine an ehemalige jüdische Rohrbacher Bürgerinnen und Bürger, die vom Naziregime gedemütigt, verfolgt, deportiert und ermordet wurden.
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