von Hans-Jürgen Fuchs
Friedrich „Fritz" Gänßmantel gestorben
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Tour de Rohrbach der SPD 2016
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Klare Linien & satte Farben
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Probebeleuchtung der Melanchthonkirche
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Jahreshauptversammlung des Stadtteilverein 2016
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Soccercourts auf dem Spielplatz im Erlenweg
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Führung Jüdisches Leben in Rohrbach
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Hilfe beim Einleben in einem fremden Land
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Eröffnung der Ausstellung „1250 Jahre Rohrbach”in der Zweigstelle der Heidelberger Volksbank
von Hans-Jürgen Fuchs
Die Plaktierungsverordnung und die Stadtteile
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.


Mehr als 20 Optimisten trafen sich zu der diesjährigen Tour de Rohrbach am Alten Rohrbacher Rathaus – und behielten recht. Das Wetter hielt. Über 2 Stunden lang konnte man das geplante Programm im Sonnenschein radelnd absolvieren.
… lange schon forderten wir das in den Gremien, die sich mit dem Sanierungsgebiet Rohrbach beschäftigen – die Beleuchtung der Melanchthonkirche. Denn diese prägt das Bild unseres Stadtteils wie kein anderes Gebäude – außer vieleicht dem Rathaus. Das aber schon angestrahlt ist.

Seit Monaten bestimmt die Flüchtlingsthematik die öffentliche Debatte in Deutschland. Doch wie geht es eigentlich den Menschen, die vor Krieg, Not und Verfolgung geflohen und in Heidelberg gelandet sind? Um diese Frage ging es am 10. März 2016 bei der vorletzten Veranstaltung der Reihe „Flucht hat viele Gesichter“, die der Stadtteilverein Rohrbach gemeinsam mit dem punker e.V. organisiert. Beantwortet wurden sie von einer Iranerin und einer Syrerin sowie der Vorsitzenden des Asylarbeitskreises Heidelberg, die im Alten Rathaus Rohrbach unter der Moderation von Annette Bellm von ihren Erfahrungen berichteten. Für die musikalische Umrahmung sorgte der Iraner Ashkan Amin mit Gitarre und Gesang.
Vor 1250 Jahren wurde Rohrbach erstmals schriftlich im Lorscher Codex erwähnt. Aber auch das Heimatmuseum Rohrbach feiert ein kleines Jubiläum. Es besteht seit 45 Jahren. Und seit fast 50 Jahren ist die Heidelberger Volksbank mit einer Zweigstelle in Rohrbach fest verwurzelt. Aus diesem Grund hat der Stadtteilverein gemeinsam mit der Heidelberger Volksbank eine Ausstellung zusammengestellt.
Im Mai 2015 beschloss der Gemeinderat das Plakatieren in Heidelberg neu zu regeln. Damit sollte das Stadtbild aufgewertet werden, denn vor allem die großen Veranstalter hatten die Stadt wahllos zu plakatiert. Nach der Neuordnung dürfen Plakate nur noch in den dafür vorgesehenen Halterungen angebracht werden. Durch die Regelung wurde in der Tat das wilde Plakatieren beendet und das Stadtbild verbessert. Aber für viele stellt diese Regelung auch ein Problem dar. Jetzt hat sich die Kulturlobby zu Wort gemeldet und fordert 1000 zusätzliche Plakatstandorte.
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