von Hans-Jürgen Fuchs
Eltern-Kind-Café 2023
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Wer wird OB in Heidelberg? Fragen an die Kandidierenden
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20 Jahre neuer Wochenmarkt in Rohrbach
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Martinsumzug 2021
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Pogromnachtgedenken 2021
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.




Stadtteilverein und punker luden am 22. September 2022 zu einem »Speed-Dating« in die Eichendorffhalle ein Und viele Rohrbacherinnen und Rohrbacher kamen zu dieser Veranstaltung, die ein direktes, persönliches Gespräch mit den Kandidierenden möglich machte. Die Kandidierenden bekamen kurz Gelegenheit, sich vorzustellen. Und die restliche Zeit war den Fragen der Bürgerinnen und Bürger im kleineren Kreis vorbehalten. Besser als bei Podiumsdiskussionen, erhielt man so Gelegenheit, die Kandidierenden direkt anzusprechen.
Wenn man heute über den Rohrbacher Wochenmarkt geht, freut man sich über die Vielfalt des Angebots. Der Markt ist bestens besucht und erfüllt eine wichtige Funktion im Leben des Stadtteils. Vor 20 Jahren sah das noch ganz anders aus. Damals stand ein einziger Gemüsestand einsam auf dem Kerweplatz, der letzte Rest des ehemaligen Wochenmarkt. Diese trostlose Situation wollten Stadtteilverein, der punker und der Gewerbeverein nicht hinnehmen. Gemeinsam initiierten sie eine Verlegung des Wochenmarkts ins Zentrum Rohrbachs an das Alte Rathaus.
Die terranets bw hat am Donnerstag, 18. November, im Bürgerhaus Emmertsgrund zu einem sogenannten Infomarkt eingeladen, um den aktuellen Planungsstand der Süddeutschen Erdgasleitung (SEL) in Heidelberg vorzustellen zu für Fragen zur Verfügung stehen.
Alle Jahre wieder zur Vorweihnachtszeit erscheint in Rohrbach ein spezieller Wandschmuck: der Rohrbachkalender. Er zeigt Motive aus dem Stadtteil, aus Alt-Rohrbach, den neuen Quartieren und aus Rohrbachs üppiger Natur. 2021 findet sich der Saulauf bei Nacht im Kalender, der Rathausplatz und ein Blick von oben auf den Turm im Quartier. Das Rohrbacher Schlösschen darf nicht fehlen und auch nicht eine Streuobstwiese im Feld. Ungewöhnlich ist das Bild für den August: es zeigt den Beginn des Abbruchs eines Gebäudes auf dem Gelände der ehemaligen Fuchsschen Waggonfabrik. Auf die Jahreszeit abgestimmt hat Hans-Jürgen Fuchs wieder dreizehn Fotografien aus dem Stadtteil zusammengestellt. Erhältlich ist der Rohrbach-Kalender 2022 im DIN-A4-Format zum Preis von 9,50 Euro bei der Eichendorff-Buchhandlung in der Karlsruher Straße 50, bei Schreibwaren Hoffmann, Amalienstraße 2a und in der Linden-Apotheke, Lindenweg 2. Die Einnahmen aus dem Verkauf unterstützen auch die Arbeit des Stadtteilvereins, denn 1,50 Euro pro Kalender gehen an den Verein.
Wie jedes Jahr zum Volkstrauertag führte auch 2021 der Stadtteilverein Heidelberg-Rohrbach wieder die traditionelle Andacht auf dem Rohrbacher Friedhof durch. Die Fahnenabordnungen der Vereine trafen sich um 11 Uhr vor der ehemaligen Gaststätte „Adler” und starteten um 11.15 Uhr Richtung Friedhof. Dort begann um 11.30 Uhr vor dem Kriegsdenkmal die Andacht. Pfarrer Förster von der lutherischen Gemeinde sprach, die Kantorei und Michael Kreuter und Sohn begleiteten die Veranstaltung musikalisch. In seiner Ansprache erinnerte der Stadtteilvereinsvorsitzende Waldherr an die Gefallenen der beiden Weltkriege und die vielen weiteren Opfer von Terror, Krieg und Gewalt bis zum heutigen Tag.
Nachdem der Martinsumzug 2020 coronabedingt abgesagt werden musste, haben wir ihn in diesem Jahr, am Donnerstag, den 11.11., wieder durchgeführt; wenn auch nicht in gewohnter Form. Leider durften die Kinder nicht am Zug teilnehmen, da wir nicht die gesamte Fläche absperren und kontrollieren konnten. Deshalb sind wir mit einem kleineren Zug, bestehend aus St. Martin auf dem Pferd – danke an die Reiterin Nicole und das Pferd Idefix – und dem Musikzug vom Blasorchester Emmertsgrund und einer Delegation aus Mitgliedern des Stadtteilvereins, die Strecke gelaufen, haben Martinslieder gesungen und 600 Martinsmännchen verteilt. Sehr viele Kinder, Eltern und sonstige Neugierige standen am Straßenrand, blickten aus den Fenstern und sahen sich den vorbeilaufenden Zug an. Danke an alle Helferinnen und Helfer und nicht zuletzt an das Rote Kreuz, das unseren Zug abgesichert hat! Hoffen wir, dass wir 2022 wieder einen ganz normalen Zug durch Rohrbach veranstalten können.
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