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Ein trauriger Umzug. Aber ein neues Heim für die Butze!
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Menschen auf der Flucht: Unterkunft in Rohrbach ist bezugsfertig.
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Kein Platz für Kinder?
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Das große Krabbeln …
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Es lebe die Rohrbacher Kerwe!
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Museumsfest bei schönstem Wetter
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.


Pläne, den Kindergarten St. Theresia zu schließen gibt es schon lange. Und lange Kämpfe nicht nur der Eltern dagegen …


Am 9. Oktober wurden die Gewinner des Fotowettbewerbs Stadtgrün vom Nabu Heidelberg gekürt. Einer der Sieger ist der „Vierjahreszeitengarten“ im Pfarrgarten der Gemeinde St. Johannes in Rohrbach. Als Kleinod im Hinterhof von Altrohrbach versteckt liegt der alte Pfarrgarten zwischen Rathausstraße und Parkstraße den Blicken verborgen hinter dem alten Pfarrhaus und dem Gemeindehaus von St. Johannes. Das Grundstück wird seit einigen Jahren vom Kindergarten St. Theresia als Garten genutzt. Hier lernen die Kinder die Natur im Vierjahreszeiten-Garten kennen. Sie säen, ernten und verarbeiten das Geerntete weiter. Als Naturgarten angelegt gibt es hier auf ca. 750 Quadratmetern Raum für Insekten aller Art, für Vögel, Fische, Libellen, Igel und Frösche. Kräuter und Blumen laden zum Riechen ein, Beeren und Früchte zum Naschen, Hängematte und Hollywoodschaukel zum Verweilen und Genießen, das Sonnenblumenhaus zum Verstecken und Spielen. Eine Oase der Ruhe und des Einklangs mit der Natur mitten in der Stadt. Aus der Sicht der Eltern und Erzieher von St. Theresia ein sehr erhaltenswerter Ort. Aus Sicht der Gemeinde Bauland und Einnahmequelle zur Querfinanzierung des neuen Gemeindehauses. Aus diesem Grund wurde das Foto von Barbara Pfeiffer unter der Rubrik „bedroht“ innerhalb des Fotowettbewerbs prämiert.
Auch in Rohrbach gab es eine eigenständige jüdische Gemeinde, denn Rohrbach war bis 1927 selbstständig. Das Denkmal am Rathausplatz erinnert an das Schicksal der Gemeinde – die Synagoge wurde in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 zerstört.
Katja Clauer-Hilbig war Heidelbergs erste Weinkönigin. Viele Jahre hat sie unsere Stadt im In- und Ausland vertreten. Auch auf den Rohrbacher Festen, bei Weinfest, Kerwe und Seniorenherbsten war sie ein gern gesehener Gast. Ihre freundliche Art und ihr Lachen waren im Stadtteil bekannt … sie werden uns fehlen. Am 8. September 2019 starb Katja, noch nicht einmal 52 Jahre alt.
Jetzt ist sie vorbei, die Kerwe 2019. Eine Kerwe, bei der vieles anders war als in den Jahren vorher, bei der aber auch vieles bewahrt werden konnte, so dass sie den Namen Traditionskerwe zu Recht weiterhin trägt. Denn ja, den Organisatoren aus den Rohrbacher Vereinen ist es gelungen, aus der Not eine Tugend zu machen. Da immer weniger Menschen die Zeit oder die Bereitschaft aufbringen, sich bei einer solchen Veranstaltung ehrenamtlich zu engagieren, sahen wir uns gezwungen, die bisherige Form der Kerwe mit den drei großen Zelten auf dem Kerweplatz aufzugeben. Die neue Rohrbacher Kerwe sollte kleinteiliger werden und im Bereich zwischen Eichendorffhalle und dem Alten Rathaus stattfinden. Damit sollte ein Stück weit auch der Wunsch aus der Bevölkerung aufgegriffen werden, statt der Platz- eine Straßenkerwe zu haben. Dieser war nach den erfolgreichen Feiern zum 1250. Jubiläum unseres Stadtteils häufig geäußert worden. Der traditionelle Rahmen der Kerwe konnte allerdings erfolgreich bewahrt werden …
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