von Hans-Jürgen Fuchs
„Iwwerleije se mol“ – Markus Weber bei Wir im Süden 2021
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50 Jahre Heimatmuseum Rohrbach
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Gemeinsam spielen und lernen
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Straßenbahnabstellanlage in Rohrbach Süd und kein Ende
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Licht in der Dunkelheit 2021
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Liebe Mitglieder und Freunde des Stadtteilvereins Rohrbach,
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Weihnachtliches Rathaus statt Weihnachtsmarkt
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Volkstrauertag 2020
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„Licht in der Dunkelheit” unterstützte das Bedürftigenfrühstück in Rohrbach
von Hans-Jürgen Fuchs
Pogromnachtgedenken 2020 in Rohrbach
Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs
„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.


Auch für ein Museum ist der 50. Geburtstag ein Grund zum Feiern. Aber wie feiert man, wenn ein Virus das Zusammenkommen von Menschen verhindert? Wir, das Museumsteam, haben die Hoffnung nicht aufgegeben, dass sich bis zum Sommer dafür ein Weg finden wird. Wir sind noch da!
160 Kinder betreuen die Pusteblume-Kindergärten der Lebenshilfe Heidelberg, rund die Hälfte davon mit Sonderförderbedarf. In drei Häusern lernen, erleben und spielen sie gemeinsam und erfahren so von Anfang an, was Inklusion bedeutet. Als im Februar 1996 der Schulkindergarten der Lebenshilfe als »Pusteblume« seine Türen auch für Kinder ohne Sonderförderbedarf öffnete, war dies ein Novum und vor 25 Jahren keine Selbstverständlichkeit. Mit viel Mut und neuen Ideen erarbeitete das Team unter der Leitung von Valentina Schenk als eines der ersten in Baden-Württemberg eine inklusive Konzeption. Und im Februar 1996 startete die erste Gruppe. Seither gibt es in der Pusteblume ohne Unterbrechungen eine Warteliste. Um den stetig wachsenden Bedarf an Plätzen abzudecken, wurde im März 2009 in der ehemaligen Kesselhalle der Fuchs’schen Waggonfabrik die »Kleine Pusteblume« eröffnet uns 2013 die inklusive Kleinkindbetreuung im »Spatzenhaus. Heute gibt es in den Kindergärten Pusteblume insgesamt 15 gemischte Gruppen.

wieder geht ein Jahr zu Ende. Dieses Jahr brachte für uns alle völlig neue Erfahrungen mit sich, Erfahrungen, auf die wir gerne verzichtet hätten. Viele von Ihnen waren und sind durch die Pandemie in ihrem Leben eingeschränkt.
Nachdem vieles durch die Corona Pandemie ausfallen muss - so auch der Weihnachtsmarkt rund um das alte Rathaus – möchten wir doch dafür sorgen, dass wir uns an etwas erfreuen können.
Wie jedes Jahr am vorletzten Sonntag vor dem 1. Advent, fand auch dieses Jahr wieder der Volkstrauertag statt. Aber anders als sonst, konnte dieses Jahr leider keine gemeinsame Gedenkveranstaltung auf dem Rohrbacher Friedhof stattfinden. Trotzdem wollten wir dieses Gedenken nicht übergehen, sondern die Erinnerung an die Gräueltaten wachhalten, die verübt wurden und heute noch weltweit geschehen. Deshalb veröffentlichen wir eine virtuelle Gedenkveranstaltung hier auf unserer Homepage. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich diesem Gedenken innerlich anschließen würden.
Seit einigen Jahren gedenken der Stadtteilverein Heidelberg-Rohrbach und der Verein der punker der verfolgten und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger in Rohrbach. Am Gedenkstein für die am 10.11.1938 zerstörte Synagoge der Rohrbacher jüdischen Gemeinde versammeln sich dann Menschen und verlesen unter anderem die Namen der ermordeten jüdischen Mitbürger.
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